Warum Krieg? Die Ordnung der kapitalistischen Staatenwelt

Vorwort Damit am Ende keine enttäuschten Gesichter zurückbleiben, will ich gleich zu Beginn klarstellen, worum es heute geht – und worum nicht. Es geht nicht um eine tagesaktuelle Analyse der Weltlage, nicht um eine Auflistung dessen, was der deutsche Staat außenpolitisch gerade unternimmt, und auch nicht um einen historischen Abriss, wie sich Weltmarkt und Imperialismus …

1. Mai – der erste Mai ist kein Feiertag, sondern ein Kampftag

Ob Ampel oder Schwarz-Rot – die Gesichter wechseln, doch die Politik bleibt im Kern dieselbe. Die Versprechen von sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz oder einer angeblich „werteorientierten Außenpolitik“ entpuppen sich immer wieder als das, was sie sind: schamlose Lügen. Krieg und Krise werden medial zum Normalzustand, statt Fortschritt gibt es Sozialabbau, statt Frieden massive Aufrüstung, statt Solidarität Repression …

Solidarität mit den internationalen Protesten

Seit zehn Tagen gehen die Menschen in der Türkei unermüdlich auf die Straße. DerAuslöser der Proteste war die Verhaftung von Ekrem İmamoğlu, dem Bürgermeister vonIstanbul und prominenten Oppositionspolitiker, der als ernstzunehmender Herausforderervon Präsident Erdoğan bei der Präsidentschaftswahl 2028 gilt. Ihm wurde dieZusammenarbeit mit PKK-nahen Kräften (in dem Fall die demokratische DEM-Partei) undKorruption vorgeworfen. Eine Voraussetzung …